In DE nur kommunal/landesweit, nicht auf Bundesebene.
Einleitung: Karikatur „Beteiligung“ (G. Mester) zum Thema Demokratie.
Beschreibung: Kuh mit Aufschrift „Demokratie“; Milchbehälter fast leer.
Deutung: Milch = Beteiligung; wenig Milch = wenige machen mit (Nichtwähler).
Fazit: Demokratie funktioniert nur mit aktiver Beteiligung.
Menschenrechte (für alle, „Jeder…/Niemand…“): z. B. Menschenwürde (Art. 1), Meinungsfreiheit (Art. 5).
Bürgerrechte (nur Deutsche, „Alle Deutschen…“): z. B. Versammlung (Art. 8), Freizügigkeit (Art. 11), Berufsfreiheit (Art. 12).
Falsch. Grundrechte gelten für alle Menschen, unabhängig von Meinung/Verhalten.
Einschränkung nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen, nicht wegen „falscher Meinung“ – das macht den Rechtsstaat aus.